04 April 2012

Korruptionsskandal erschüttert Haiti und Dominikanische Republik bis ins Mark

Port-au-Prince.

Ein mutmaßlicher Korruptionsskandal, in den unter anderem der Präsident von Haiti, Michel Martelly (Foto), und der dominikanische Senator, Felix Bautista, verwickelt sein sollen, weitet sich aus.



Nach einem Bericht der französischen Zeitung Le Monde sind beide Spitzenpolitiker auf der Insel Hispaniola, die sich Haiti und Dominikanische Republik teilen, in einen Skandal um die Vergabe von Bauaufträgen für den Wiederaufbau von Haiti beteiligt.

Der Korrespondent von Le Monde für die Dominikanische Republik und Haiti, Jean-Michel Caroit, erklärte, dass das erste Opfer des Skandals der zurückgetretene Premierminister Haitis Garry Conille, ist. 
Nachdem Conille eine Kommission zur Untersuchung der Erteilung von Aufträgen an mehrere Unternehmen, darunter auch Aufträge die an Unternehmen von Senator Felix Bautista vergeben wurden, zurückgetreten „wurde“, erläuterte der französische Journalist. 
Ex-Premierminister Jean Max Bellerive, der Vorgänger von Conille, vergab acht Bauaufträge an einem einzigen Tag (8. November 2010), die ein Volumen von US$ 385 Millionen umfassen. 
Alle Aufträge gingen an eine von drei Gesellschaften, die Senator Felix Bautista mehrheitlich besitzt. Diese Unternehmen sind Hadom, Doce und Rofi.
Conille entschied, dass die Vergabe dieser Aufträge, die mit Geld aus einer venezolanischen Kooperation finanziert wurden, wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten von einer unabhängigen Kommission untersucht werden müssen.

Nun ist auch noch Wahlkampf in der Dominikanischen Republik und deshalb auch ein großes Interesse der Opposition des Landes solch einen undurchsichtigen Skandal, in den ein Führungsmitglied der Regierungspartei PLD verwickelt ist, auszuschlachten. 
Der Senator der Provinz San Juan de la Maguana ist ein sehr enger Vertrauter von Präsident Leonel Fernandez, er zählt zu seinem engsten Vertrautenkreis.

Die Dominikanische Journalistin Nuria Piera berichtete nun, dass sie glaubwürdige Unterlagen erhielt, welche belegen, dass der haitianische Präsident Michel Martelly Zahlungen über 2.587.000 US-Dollar von den Unternehmen, die Felix Bautista und seiner Familie gehören, erhielt. 
Diese Zahlungen erfolgen, als Martelly schon im Amt des Präsidenten war, unterstrich Piera.

Umgehend wurden diese Vorwürfe der dominikanischen Journalistin aus dem Präsidentenpalast in Port-au-Prince dementiert. 
Es sei eine schmutzige Kampagne gegen den haitianischen Präsidenten, die in der Skandalpresse publiziert wird, sagte ein Sprecher der Regierung. 

In Haiti wird der Skandal zusätzlich durch die Kontroverse über die Staatsangehörigkeit von Präsident Michel Martelly angeheizt. Sollte dieser tatsächlich, wie von Politikern und Journalisten behauptet, eine Doppelte Staatsbürgerschaft besitzen, dürfte er laut Verfassung gar nicht als Präsident von Haiti gewählt werden und somit wäre seine Präsidentschaft verfassungswidrig.

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