25 November 2012

Das Dilemma des neuen dominikanischen Präsidenten Danilo Medina

Opinion P.J.

Als Danilo Medina im August dieses Jahres die Amtsgeschäfte als Präsident der Dominikanischen Republik von Leonel Fernandez übernahm, waren die Erwartungen an ihn enorm.
Unglücklicherweise kam Medina in einer Zeit an die Macht, in welcher das Volk voller Empörung über die vorangegangene Regierung seinen Unmut bei Protesten auf den Straßen ausdrückte und bis heute ausdrückt. Mehr als hundert Tage ist der neue Präsident im Amt, aber noch immer konnte er keine klaren Zeichen des Wandels, den er einleiten möchte, setzen. 

Die Taten seines Vorgängers und die Kritik an der zuvor eingeleiteten Steuerreform machen es unmöglich für Medina mit voller Konzentration dem notwendigen Tagesgeschäft nachzukommen. Die seit Wochen immer massiveren Proteste gegen die öffentliche Korruption und die Anhäufung von Staatsschulden richten sich nicht direkt gegen den neuen Präsidenten, jedoch wird er indirekt hineingezogen. 

Ökonomen bescheinigen die Notwendigkeit eines straffen wirtschaftlichen Kurses und unterstützen somit Medina. Auf der anderen Seite warnen sie, dass er das wirtschaftliche Team von Fernandez übernommen hat und somit kein realer Wandel zu erwarten ist.

 Insbesondere das wichtige Ministerium für Wirtschaft und Entwicklung und die Finanzinstitution der Zentralbank werden von denselben Köpfen geleitet wie zuvor. 
Der unter Fernandez zunehmend kritisierte Gesundheitsminister, Bautista Rojas Gomez, macht in seiner neuen Funktion des Umweltministers einen sehr aktiven Eindruck. Neben Medina sorgte Rojas Gomez für die meisten und positivsten Schlagzeilen in den letzten Monaten. 
Unter seinem Vorgänger gewann das Thema Umweltschutz schon deutlich an Bedeutung in der dominikanischen Gesellschaft. 

Medina punktete in der ersten Phase seiner Präsidentschaft vor allem durch sein Krisenmanagement bei mehreren Überschwemmungen, der Soforthilfe und seiner Nähe zum Volk. Auch seine Sparmaßnahmen in den eigenen Reihen verdeutlichen, dass er im Schatten der „Abgehobenheit“ seines Vorgängers eher als bescheidener Arbeiter wirkt. 
Einer aus dem Volk für das Volk, zumindest pflegt er dieses Image auch durch sein Tun. 

Nichtsdestotrotz hat Medina eine breit Front an aufgebrachten Kräften als Erbe von Leonel Fernandez gegen sich stehen, die er nun erst mal beschwichtigen und dann überzeugen muss, dass er einen anderen Weg gehen möchte, einen Weg der die Armut in der Dom. Rep. reduzieren wird. So war zumindest eines seiner Ziele als er das höchste Amt in der Republica übernahm.

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