26 Januar 2013

Oberster Gerichtshof nimmt den Fall „Amable Aristy Castro“ noch einmal auf

Santo Domingo.

Der Oberste Gerichtshof der Dominikanischen Republik wird über den Fortgang des Korruptionsverfahrens gegen Senator Amable Aristy Castro am 8. Februar entscheiden.


Aristy Castro wird vorgeworfen, während seiner Amtszeit als Präsident der Liga Municipal Dominicana (LMD) Gelder veruntreut und für illegale Zwecke missbraucht zu haben. 
Es soll sich unter anderem um Bestechungen in Höhe von mehr als einer Million Pesos handeln. Das Verfahren wurde mehrfach verschoben, eingestellt und nun zur erneuten Prüfung wieder aufgenommen. 

Zurzeit laufen mehrere Klagen gegen dominikanische Spitzenpolitiker wegen Korruption und Missbrauchs von öffentlichen Geldern. 
Unter anderem wurde in dieser Woche die zweite Klage gegen Ex-Präsident Leonel Fernandez eingereicht. Das erste Verfahren gegen Fernandez wurde im November 2012 eingestellt. 
Auch das Strafverfahren gegen den Senator der Provinz San Juan und ehemaligen Minister für öffentliche Arbeiten, Felix Bautista, ist noch im Gange. 

In allen Fällen tut sich die dominikanische Justiz schwer, die Verfahren am Laufen zu halten. Immer wieder werden Termine wegen Anträgen der Verteidiger verschoben, Verfahren eingestellt und wieder aufgenommen. 
Rechtsexperten warnen seit langem, dass die dominikanische Justiz mehr Autonomie und mehr Durchschlagskraft benötige.

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