"Der Sieg von Staatschef Danilo Medina ist eine Niederlage für Vorgänger Leonel Fernandez"

Opinion.

Ökonomen und Politikwissenschaftler sind sich weitgehend einig über den Triumpf von Staatspräsident Danilo Medina und die Neuverhandlung der Verträge mit Barrick Gold.


Das Ergebnis, das die Regierung unter Führung von Medina erzielte, der die alten Verträge als „inakzeptabel“ bezeichnete, wird allgemein als sehr gut beurteilt. 

Dieser Triumph von Medina ist auch gleichzeitig eine bittere Niederlage für seinen Vorgänger Fernandez, der im Jahr 2009 die Verträge zum Nachteil des Landes ratifizieren ließ.

Insbesondere die Klausel für die Beseitigung der Umweltschäden, wird als großer Erfolg gewertet. Aber auch die garantierten, an den Goldpreis gekoppelten, Mehreinnahmen für den dominikanischen Staatssäckel wurden sehr gelobt. 

Auf der einen Seite das Lob. zeigt auf der anderen Seite, dass unter Fernandez ein „fahrlässiger“ Vertrag zum Nachteil der Nation geschlossen wurde. 

Seinerzeit gab es auch parteiintern Abgeordnete in der Regierungspartei, die vor dem Vertag warnten und gegen ihn stimmten. Die Mehrheit war jedoch gegenüber ihrem Präsidenten fahnentreu und stimmten dem Vertag zu.

Letzte Woche entschuldigte sich Oppositionspolitiker Leivin Guerrero (PRD) beim dominikanischen Volk, dass er seinerzeit diesem Vertrag zustimmte.

Er wollte damals nicht gegen den Strom der Partei schwimmen, fügte er an.

Das Argument, dass eine Überprüfung und Neuverhandlung des Vertrages mit dem kanadischen Konzern ausländische Investoren verjagen könnte, hat sich somit auch nicht bestätigt.