Dominikanischer Rechnungshof deckt Unregelmäßigkeiten über RD $ 4 Mrd. auf

Santo Domingo.

Der Rechnungshof der Dominikanischen Republik hat bekanntgegeben, dass bei Prüfungen in öffentlichen Einrichtungen Unregelmäßigkeiten von über RD$ 4 Milliarden aufgedeckt wurden.

Insgesamt wurden 54 Fälle, die Rechnungsprüfer aufgedeckten, an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Alle Fälle bezögen sich auf Zeiträume, in welchen Leonel Fernandez das Amt des Staatspräsidenten ausübte, so die Pressemitteilung des Rechnungshofes. Es gehe dabei um Missstände in verschiedenen öffentlichen Einrichtungen aus den Jahren 2004 bis 2008, hieß es weiter. 

Unterstützt wurden die Rechnungsprüfer bei ihren Ermittlungen von der Direktion für Strafverfolgung von Korruption in der Verwaltung (DPCA). 

Es wurden umgehend Strafverfahren gegen mehrere Beamte wegen nicht ordnungsgemäßer Verwaltung von öffentlichen Ressourcen eingereicht.

Unter den eingereichten Beschwerden waren auch 13 Fälle von autonomen Institutionen der Zentralregierung, die damals von Fernandez geführt wurde. Es wurden hierzu Beweise gesammelt und eingereicht, die die Unregelmäßigkeiten eindeutig belegen. 

Wichtige Amtsträger sollen gemäß dem Dokument, welches die Prüfer des Rechnungshofes dazu erstellten, ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden sein und Gesetze verletzt haben. 

Betroffen seien unter anderem die Nationallotterie, die Generaldirektion der Staatlichen Besitzverwaltung, die Hafenbehörde, die Gesundheitsverwaltung für Lehrer, die Akademie der Wissenschaften, das Ministerium für Handel und Industrie, die Vereinigung der staatlichen Stromunternehmen, die Pensions- und Rentenbehörde und das Institut für Wasserressourcen, das schon wiederholt im Zentrum von verschiedenen Korruptionsvorwürfen stand. 

In diesem Fall steht eine Klage gegen den ehemaligen Leiter des Instituts, Héctor Rodriguez Pimentel, an. Es soll sich um einen Betrug in Höhe von 1 Milliarde Pesos handeln. 

Der Staatsanwaltschaft wurden auch Beweise für die Veruntreuung von fast 500 Millionen Pesos von 9 Beamten der Krankenversicherung der Lehrer vorgelegt. 

Betroffen von Unregelmäßigkeiten seien auch 16 Stadt- und Gemeindeverwaltungen.

Auch in der Geburtsklinik „Nuestra Señora de la Altagracia“ seien gemäß dem Bericht des Rechnungshofes Unregelmäßigkeiten nachgewiesen worden. 

Nahezu alle höheren Beamten, die in Zusammenhang mit den Unregelmäßigkeiten genannt werden, kamen durch Ex-Präsident Leonel Fernandez zu ihrem Amt.

Insgesamt soll es sich bei den 56 Fällen um mehr als 4 Milliarden Pesos handeln, die von der Regierung bereitgestellt wurden und verschwunden sind oder nicht ordnungsgemäß eingesetzt und abgerechnet wurden.