25 März 2014

Der Präsident der Dominikanischen Republik, Danilo Medina Sanchez, mit seiner Politik auf einem guten Kurs

D. Medina in seinem Volk
Opinion.

Als Danilo Medina Sanchez im August 2012 die Amtsgeschäfte als Präsident der Dominikanischen Republik von seinem Parteikollegen Leonel Fernandez Reyna übernahm, waren die Hoffnungen auf einen neuen Kurs in der Politik groß.



Der erste Schock kam schon im Herbst des Jahres 2012, als Medina in den Haushaltsplanungen für 2013 ein gewaltiges Defizit aus der Zeit seines Vorgängers übernehmen musste.

Die Folge daraus war ein Steuerprogramm sowie ein Sparprogramm in den Institutionen.
Das Steuerprogramm hob einige Verbauchs- und Konsumsteuern in 2 Phasen, Januar 2013 und Januar 2014, an. Dies sorgte für einigen Widerstand in den Sozialorganisationen des Landes.
Für das institutionelle Sparprogramm erhielt Medina hingegen großen Zuspruch in der Öffentlichkeit.

Seine wichtigsten und größtes Projekte heißen jedoch Bildung und Alphabetisierung sowie Gesundheit.
 Bei den Investitionen und Bauten der neuen Schulen und der Schulausstattung kam es immer wieder zu Problemen, was am Ende dazu führte, dass man viele Projekte mit einem Jahr Verspätung abschließen wird. Im Moment läuft gerade eine große Welle von Eröffnungen von Dutzenden Schulen und hunderten Klassenräumen.
Auch in Sachen Alphabetisierungsplan scheint man inzwischen sehr gut voranzukommen und die Initiative bis Ende dieses Jahres erfolgreich abschließen zu können.
Medina schaffte es zweimal in Folge, im Haushalt 2013 und 2014, 4 % des BIP für den Bildungssektor bereitzustellen.

In der Gesundheitspolitik wurden bislang punktuelle Errungenschaften erzielt. Bisher offenbart sich allerdings kein umfassendes Konzept, um die teilweise mangelhafte und oft katastrophale Versorgung in den Kliniken zu verbessern.
An einigen Stellen wurde und wird saniert und investiert.

Das von den internationalen Institutionen oft genannte „große“ Problem des Landes, der Energiesektor, ist Medina mit Investitionen in Staudämme. Mikrokraftwerke und der Ausschreibung von zwei Kohlekraftwerken auch angegangen.
Hierfür gab es sowohl Zuspruch, als auch teilweise heftige Kritik. Ein derart umfangreiches Problem der Fehlentwicklung und Misswirtschaft in diesem Sektor kurzfristig zu lösen, ist jedoch unmöglich.
Er hat zumindest die Weichen gestellt.

Größtes Defizit in der Politik von Medina ist nach wie vor der Mangel an Bereitschaft zur Bekämpfung der politischen Korruption, gefolgt vom Nichtgelingen der Wiederherstellung einer erträglichen öffentlichen Sicherheit.
Das Sicherheitsprogramm, das vor einem Jahr ins Leben gerufen wurde, hat nach Angaben der Institutionen statistische Erfolge erzielt.
Gefühlt nimmt die Kriminalität im Land immer mehr zu und die Gewalttaten werden immer brutaler.

Highlight im politischen Stil Medinas ist die Volksnähe und seine legendären Überraschungsbesuche an den Brennpunkten des Landes.
Nicht zuletzt deshalb ist Medina, wie mehrere Umfragen zeigten, der beliebteste Politiker in Amerika bei seinem Volk. Ja seine Überraschungsbesuche haben Medina nicht nur beliebt gemacht, sie zeigen auch immer häufiger Erfolge.
Bemerkenswert in welch kurzer Zeit Diese Erfolge erzielt wurden.
Landwirte in San Cristobal auf Samana und in anderen Regionen produzieren inzwischen unter Erfüllung internationaler Qualitätsstandards und exportieren ihre Produkte nach Nordamerika und Europa.
Tausende Arbeitsplätze werden hierdurch gesichert und hunderte neu geschaffen.

Medina setzt an allen wichtigen Punkten einer besseren sozialen Entwicklung in der Dominikanischen Republik an, Bildung, Gesundheit, Wirtschaft und Infrastruktur.
Die Förderung des Tourismus ist ein weiterer Schlüsselfaktor für die dominikanische Regierung.

Medina ist kein Wunderheiler, aber seine Person und seine Taten stehen in einem glaubwürdigen Einklang. Wenn Medina sagt: „Ich tue das zum Wohle des Volkes“, dann klingt das nicht wie leere Worte, sondern wie eine aufrichtige Absicht.
Dass in einem gering entwickelten Land nicht alles auf Anhieb funktioniert, auch wenn es vom Präsidenten persönlich veranlasst wurde, sollte jedem bewusst sein.

 Schade nur, dass die Ära Medina schon 2016 enden wird. Nun die Dom-Rep wäre nicht die Dom-Rep und ihr Präsident kein Präsident, wenn da nicht noch ein Denkmal wäre, das errichtet werden soll. Fernandez baute die Metro in Santo Domingo.
Medina möchte den Bau einer Autobahn von seiner Heimatprovinz San Juan (Südwesten) nach Santiago (Norden), quer durch das Zentralmassiv und zahlreiche Nationalparks noch während seiner Amtszeit errichten lassen.
Umweltexperten und Geologen waren eindrücklich vor diesem Projekt, das unabsehbare Folgen für die Natur und die Wasserressourcen des Landes haben könnte.
Ist es besser um jeden Preis ein Versprechen zu halten, oder dieses Projekt noch einmal auf Basis aller Perspektiven und Analysen neu zu bewerten?

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